Mama to go


19. November 2009

Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

Kategorie: Organisatorisches – admin – 19:03

Elterngeld und Elternzeit ist ein finanzieller Einschnitt ins Leben. Da ist es hilfreich die eine oder andere Passage des Gesetzes zu kennen.

Das Gesetz regelt:

Elterngeld
§ 1 Berechtigte
§ 2 Höhe des Elterngeldes
§ 3 Anrechnung von anderen Leistungen
§ 4 Bezugszeitraum
§ 5 Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 6 Auszahlung und Verlängerungsmöglichkeit
§ 7 Antragstellung
§ 8 Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen
§ 9 Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers
§ 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
§ 11 Unterhaltspflichten
§ 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel
§ 13 Rechtsweg

Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 15 Anspruch auf Elternzeit
§ 16 Inanspruchnahme der Elternzeit
§ 17 Urlaub
§ 18 Kündigungsschutz
§ 19 Kündigung zum Ende der Elternzeit
§ 20 Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte
§ 21 Befristete Arbeitsverträge

Quelle: Bundesministerium für Justiz http://bundesrecht.juris.de/beeg/

Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert.

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1 Kommentar »

  1. [...] Grund ist es gut und wichtig zu wissen, wo man finanzielle Familien-Unterstützung bekommt wie Elterngeld oder [...]

    Pingback von Zuschüsse vom Staat für Familien | Mama to go — 24. Januar 2010 @ 20:49

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